Aufklärung und Stellungnahmen

  • Richtigstellung der Falschdarstellungen der Bürgerinitiative
  • Sachlich korrekte Erläuterungen 
  • Vollziehbare Baugenehmigung liegt bereits vor
  • Bürgerbegehren beendet ohne Auswirkung auf das Projekt
  • Klage der Bürgerinitiative vom Gericht abgeschmettert

Aktuell:

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist rechtswirksam, wegen der Aussichtslosigkeit hat die Bürgerinitiative das Urteil anerkannt.

Einseitige Informationspolitik der Bürgerinitiative

Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit seinem Urteil vom 29.6.2015 die Klage der Bürgerinitiative und des Naturschutzbundes NaturFreunde in allen Klagepunkten zurückgewiesen. Dies ist am gleichen Tag auch den Prozessbeteiligten bekannt gegeben worden. Ohne auf dieses Gerichtsurteil hinzuweisen veranstaltete die Bürgerinitiative am 4.7.2015 eine Soliparty mit einem Spendenaufruf für die Prozesskosten. Dies ist ein weiteres typisches Beispiel für die einseitig verzerrte Informationspolitik der Bürgerinitiative, die nicht davon zurückschreckt, selbst angesichts dieser Sachlage Gelder von gut gläubigen Dritten einzuwerben.

 Das gesamte Gerichtsurteil als pdf Datei sehen Sie hier:

Gerichtsurteil-Bürgerinitiative-vom-29.6.2015_opt

Falschmeldungen täuschen die Öffentlichkeit

Bauwert ist sehr an einer objektiven und sachlichen Diskussion interessiert. Die meisten Darstellungen der Bürgerinitiative entsprechen leider nicht den tatsächlichen Gegebenheiten. Bedauerlicherweise wird bewußt mit Unwahrheiten und Falschdarstellungen versucht, die Öffentlichkeit zu täuschen. Wir möchten daher zu den Argumenten der Bürgerinitiative Stellung nehmen, angesprochene Themen richtig und objektiv darstellen, erläutern und mit nachweislichen Dokumenten unterlegen.

So können Sie sich selbst ein Urteil bilden.

Die Aussagen der Bürgerinitiative “Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal” haben wir  deren Flugblättern und dem Aufruf zu einem Bürgerbegehren entnommen.

Das Bürgerbegehren

Eine Bürgerinitiative ruft zu einem Bürgerbegehren “Das Freudenberg-Areal retten!” auf. Neben H. Neppach und R. Jokisch ist Herr Dipl. Ing. Carsten Joost der Hauptinitiator.

Wie kam es zu der Bürgerinitiative? Herr Carsten Joost hatte sich 2012 bei der Bauwert um einen Planungsauftrag zur Entwicklung des Freudenberg-Areals beworben. Grundlage seiner Bewerbung war die rechts abgebildete Planung mit insgesamt bis zu 66.125 m² Baumasse, ohne Staffelgeschoss (Anm.: die aktuelle Planung der Bauwert weist eine Baumasse von 68.588 m² ohne Staffelgeschoss auf). Bauwert hatte diesen Auftrag an Herrn Joost nicht erteilt. Die Folge war, dass Herr Joost die anfängliche “Ideenwerkstatt” zu einer Bürgerinitiative weiter entwickelte und von da an unrealistische Forderungen stellte.

Die Bauwert begrüßt eine aktive Beteiligung der BürgerInnen an dem Bauvorhaben. So hat die Bauwert auch als erstes Unternehmen in Berlin drei Runde Tische organisiert, um die Bevölkerung an den Planungen teilhaben zu lassen. Dabei sind auch viele Anregungen von interessierten BürgerInnen an Bauwert herangetragen worden, die aufgenommen wurden und teilweise auch bei den Planungen Berücksichtigung fanden. Diese konstruktiven Anregungen kamen stets von der deutlich überwiegenden Mehrheit der BewohnerInnen des Bezirks, die eine Umwandlung des ehemaligen Industrieareal zu einem lebendigen und offenen Wohnquartier begrüßen.

Für eine berechtigte Beteiligung der Öffentlichkeit muss es aber selbstverständlich sein, dass diese über die wahren Tatsachen objektiv informiert wird. Die Darstellungen in dem Aufruf zum Bürgerbegehren “Das Freudenberg Areal retten!” entsprechen aber im Wesentlichen nicht den Tatsachen. Eine solche bewusst wahrheitswidrige Darstellung ist rechtsmissbräuchlich und dies erfolgt leider sowohl von der Ideenwerkstatt als auch dem gemeinnützigen Bürgerverein Travekiez-Ostkreuz e.V., die gemeinsam zu dem Bürgerbegehren aufrufen.

Die Begründung eines Bürgerbegehrens soll dazu dienen, den Adressaten, also die BürgerInnen, über den Sachverhalt und die Argumente der Initiatoren wahrheitsgemäß und sachlich aufzuklären. In dem vorliegenden Aufruf wird jedoch wiederholt und beharrlich versucht, mit Falschbehauptungen die Öffentlichkeit zu täuschen.

Zu den konkreten Falschdarstellungen:

  • Baumasse erhöht sich angeblich um 60%

In dem Aufruf fordert die Bürgerinitiative, dem Wunsch des Investors nicht zuzustimmen, da sich  ”… die Baumasse im Vergleich zum Wettbewerbsergebnis von 2009 um rund 60% erhöht” (siehe rechts das Dokument 1). Diese Behauptung ist nachweislich falsch.

Der Siegerentwurf der Architekten Beyer-Schubert aus dem Jahr 2009 sah eine Baumasse von 58.179 m² (ohne Staffelgeschosse) vor, siehe hierzu die Originalunterlagen der Architekten rechts, Dokumente 2 und 3. Die nun von Bauwert geplante Bebauung sieht eine Baumasse von rund 68.500 m² (ohne Staffelgeschosse) vor. Dies stellt eine Erhöhung von rund 17,7 % dar.

Diese Erhöhung resultiert daher, dass das ursprünglich von dem Vorgänger-Investor geplante Nahversorgungs- und Einkaufszentrum mit oberirdischen Stellplätzen nun nicht mehr umgesetzt wird und statt dessen in diesem Teilbereich zusätzlicher Wohnraum und zusätzliche öffentliche Grünflächen entstehen.

  • Angeblich entstehen bezirkliche Folgekosten 

Hier wird der Eindruck erweckt, dass mit der Umsetzung des Projektes der Bezirk besonders hohe Folgekosten bei dem Grundstück zu tragen hätte. Diese Behauptung ist falsch. Die öffentlichen Grünflächen sowie die öffentlichen Wege und Straßen bleiben im Privateigentum und damit werden auch die Kosten für Pflege, Instandhaltung usw. von dem Privateigentümer weiterhin getragen.

Die Forderung der Bürgerinitiative hingegen führt in der Tat zu deutlichen Folgekosten für den Bezirk, da in diesem Fall nicht nur alle Erstellungskosten vom Bezirk zu tragen wären, sondern auch alle Folgekosten.

  • Angeblich “700 teure Miet-/ Eigentumswohnungen”

Wie bereits hinlänglich in allen der Öffentlichkeit und auch der Bürgerinitiative vorliegenden Planungsunterlagen ersichtlich, sind auf dem Gesamtareal nunmehr ca. 650 Wohnungen geplant. Von diesen werden 122 Wohnungen als verbilligte Mietwohnungen durch die HOWOGE zu einem durchschnittlichen Mietzins von € 6,50/ m² netto kalt angeboten. Die aktuelle Planung zeigt ebenso, dass lediglich etwa 90 Eigentumswohnungen vorgesehen sind, alle verbleibenden Wohnungen sind Mietwohnungen.

Ursprünglich waren bei der gleichen Baumasse 550 Wohnungen geplant, die Erhöhung auf nunmehr 650 Wohnungen rührt daher, dass im Rahmen der 2013 durchgeführten Umplanung auch die einzelnen Wohnungsgrößen verkleinert wurden. Damit können bei unveränderter Baumasse mehr nachgefragte, familieingerechte Wohnungen entstehen.

Auch diese Zahlen sind bereits alle öffentlich bekannt gegeben worden, dennoch verbreitet die Bürgerinitiative bewußt weiterhin falsche Behauptungen.

  • Angeblich verschatteter Spielplatz

Eine weitere Falschdarstellung. Seit der Umplanung Anfang 2013 -und solange ist dies auch der Bürgerinitiative bekannt- befindet sich der Spielplatz in nördlichen Bereich des öffentlichen Parks. Somit hat dieser Spielplatz eine fast uneingeschränkte Südausrichtung. Sonniger und freundlicher kann ein Spielplatz kaum sein. Zur Verdeutlichung sehen Sie rechts den Lageplan, Dokument 4.

  •  Angeblich 2.100 NeueinwohnerInnen

Um bei den Anwohnern Verunsicherung zu schüren, behauptet die Bürgerinitiative in dem Bauvorhaben würden 2.100 neue Anwohner erwartet. Dies ist jedoch unzutreffend.

Die durchschnittliche Belegungsdichte in Berlin beläuft sich auf 1,82 Personen pro Wohnung. Diese Erhebung ist als download unter www.stadtentwicklung.berlin.de für Jedermann abrufbar. Legt man diesen Durchschnittswert zu Grunde, dann errechnet sich eine Bewohnerzahl von weniger als 1.200. Da das geplante Vorhaben eine besonders hohe Anzahl an 1-3 Zimmer Wohnungen vorsieht (derzeit 587 Wohnungen von insgesamt 650), ist eher von einer unterdurchschnittlichen Belegungsdichte auszugehen.

  •  ”Dicht bebautes Luxusquartier”

Diese Behauptung stellt eine zielgerichtete Irreführung der angesprochenen BürgerInnen dar.

Mit diesem Begriff soll bewusst die Fehlvorstellung hervorgerufen werden, dass die entstehenden Wohnungen besonders großzügig geschnitten wären oder über besondere Ausstattung verfügen würden, die über den Standard hinausgeht. Dies ist eine bewusst falsche Darstellung.

Die geplante Bebauung sieht hauptsächlich 1-3 Zimmer Wohnungen vor, aber auch familienfreundliche Wohnungen mit bis zu 5 Zimmern. Insgesamt werden 587 Wohnungen 1-3 Zimmer haben. Die durchschnittliche Zimmerzahl liegt bei 2,66 mit einer durchschnittlichen Wohnfläche von 78 m². Die Wohnhäuser verfügen wegen der barrierefreien Erreichbarkeit der Wohnungen über Aufzüge, darüber hinaus jedoch keinerlei besondere Ausstattungen wie Marmortreppenhäuser o.ä., die unter den Begriff einer “Luxusausstattung” fallen würden. Anders als im Luxussegment üblich, wird es bei diesem Projekt auch nicht mehrere Stellplätze pro Wohnung geben. Auf Grund der sehr guten ÖPNV-Anbindung sind überhaupt nur für deutlich unter 50% der Wohnungen ein Stellplatz vorgesehen. Hingegen werden in großzügiger Anzahl Fahrradstellplätze entstehen.

  •  Angebliche Verschlechterung der Versorgung mit Grün- und Freiflächen

Bewusst wahrheitswidrig ist diese Darstellung, dass durch das Bauvorhaben und die zuziehenden BürgerInnen die Versorgung mit Grün- und Freiflächen verschlechtert würde. Das Privatgrundstück war bis 2012 zu 100% gewerblich und industriell genutzt, konnte nicht betreten werden und verfügte über keinerlei Freizeit- oder Parkflächen. Die gegenwärtige Planung  sieht Grünflächen von bis zu 12.464 m² vor, das ist fast die Hälfte der 26.000 m² großen Grundstücksfläche (siehe hierzu rechts das Dokument 5). Davon wiederum werden knapp 6.000 m² als öffentliche Freifläche der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt.

Insofern werden durch die neue Entwicklung überhaupt erst Grünflächen geschaffen.

 

Das Flugblatt

“Zuviel Baumasse”

Grundlage für die Bebauung des Freudenberg-Areals ist der Siegerentwurf des vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg im Jahre 2009 initiierten Planungswettbewerbs. Siehe rechts das Dokument 2.

Dieser Planung der Architekten Beyer-Schubert lag eine Flächenberechnung zu Grunde, die eine Gesamtfläche von 58.179 m² aufwies. Siehe rechts das Dokument 3.

Die “Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal” redet in diesem Zusammenhang stets von der im Jahre 2010 von dem vorherigen Investor Widerker geplanten Bebauung, die neben der Wohnbebauung auch ein großes Nahversorgungs- und Einkaufszentrum mit 7.000 m² Handelsfläche und vorgelagerten oberirdischen KFZ-Stellplätzen vorsah. Diese Planung sah, abweichend von der vom Bezirksamt verabschiedeten Siegerplanung, wegen der u.a. großen oberirdischen Parkplatz- und Erschließungsflächen eine geringere Gesamtfläche vor. Diese “Widerkehr-Planung” wurde jedoch nie umgesetzt.

Wie selbst aus der Vorlage zu der im Jahr 2010 vorgesehenen Aufstellung eines Bebauungsplans ersichtlich, wurde stets die Siegerplanung des Architekturwettbewerbs von 2009 als Grundlage und Maßstab herangezogen.

Von Bauwert wurden stets die korrekten Zahlen, die in den öffentlich zugänglichen Unterlagen für Jedermann einsehbar sind, kommuniziert. Leider wurden und werden diese jedoch von der Bürgerinitiative nicht korrekt wiedergegeben und unterschiedliche Sachverhalte sogar irreführend vermischt. Darüberhinaus erstellt die Bürgerinitiative eigene Berechnungen, die leider nicht nachvollziehbar sind und sich nicht an den tatsächlichen Vorlagen und öffentlichen Beschlüssen orientieren.

Die jetzige Erhöhung der Gesamtfläche resultiert daher, dass ein Bestandsgebäude, das ursprünglich Bestandteil der Planung war, wegen gravierenden Altlasten und Bodenverunreinigungen abgerissen werden mußte. Hieraufhin erfolgte seitens Bauwert eine Umplanung dieses Teilbereichs mit dem Ergebnis, dass anstelle des Nahversorgungs- und Einkaufszentrums nun weitere Wohnungen entstehen und anstelle des oberirdischen Parkplatzes eine Erweiterung der öffentlichen Grünflächen erfolgt.

Auch die Behauptung, dass bei einem ablehnenden Beschluss der BVV dann 300 Wohnungen mit einem noch größeren Park entstehen könnten ist nicht zutreffend. Das Grundstück befindet sich im Privatbesitz. Um ein solches Vorhaben umsetzen zu wollen, wäre Voraussetzung, dass die Bauwert das Grundstück verkauft, was jedoch nie geplant war und ist. Selbst wenn Bauwert dies täte, dann müßte der Senat von Berlin das Grundstück erwerben und alle angefallenen Planungsleistungen ersetzen. Hierzu hatte sich Herr Staatssekretär Gothe bereits am 16.4.2013 anläßlich des von Bauwert organisierten “Runden Tisches” öffentlich geäußert und einen solchen möglichen Ankauf eindeutig abgelehnt. Bei der Forderung der Bürgerinitiative ist weiterhin völlig ungeklärt, wie diese Forderung dann vom Bezirk oder dem Senat finanziert werden soll.

“Grünflächen-Notstand”

Die Behauptung, es entstünden “nur ca. 2.800 m² öffentliche Grünflächen” ist frei erfunden und entspricht in keinster Weise der Wahrheit. Wie bereits seit Mai 2013 in allen Plänen und Präsentationen ersichtlich und dargestellt, beträgt der öffentliche Grünbereich knapp 6.000 m². Siehe rechts das Dokument 3.

Anmerkung: Es handelt sich bei diesem Areal um ein privates Grundstück. Es ist für Berlin einmalig, dass ein privater Investor auf seinem privaten Grundstück einen solch großen öffentlichen Park errichtet und diesen auch bewirtschaftet. Baurechtlich oder gesetzlich ist eine Öffnung für die Öffentlichkeit nicht vorgeschrieben.

“Kitaplatzversorgung”

Es wird behauptet, dass zuwenig Kita-Plätze entstehen würden. Nach dem vorliegenden Baurecht besteht eigentlich keine Verpflichtung zur Schaffung von Kita Plätzen. Dennoch hat sich Bauwert erklärt, 90-100 Kita Plätze auf dem Grundstück auf freiwilliger Basis zu schaffen.

“Wohnraumversorgung – nur 40 verbilligte Wohnungen”

Die Aussage der Bürgerinitiative, es werden “nur 40 verbilligte Wohnungen” entstehen, ist bewußt falsch dargestellt. Wie sogar der Presse zu entnehmen war, werden 122 verbilligte Wohnungen enstehen, die an die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft bereits veräußert wurden.  Dennoch werden seitens der Bürgerinitiative falschen Zahlen verbreitet.

Auch die Behauptung, es sollen “teure Eigentumswohnungen überwiegen”, ist frei erfunden. Es werden rund 650 Wohnungen entstehen, davon werden lediglich ca. 90 Eigentumswohnungen errichtet, dies sind knapp 14 %. Die übrigen 560 Wohnungen werden alle als Mietwohnungen angeboten.

“Baumasse und GFZ”

Die weitere Behauptung, es käme bei diesem Projekt zu “Ausnahmegenehmigungen bezüglich der Baumasse” ist falsch. Das Projekt wurde durch einen positiven Bauvorbescheid nach § 34 Baugesetzbuch genehmigt. Dies besagt, dass “ein Vorhaben zulässig ist, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt …”. Das Projekt der Bauwert wird mit einer Bebauungsdichte gebaut, die einer GFZ von 2,6 entspricht. Die umliegende Bebauung weist eine GFZ von 3,0-4,5 auf. Siehe hierzu rechts das Dokument 6.

Was ist eine GFZ? Diese Geschossflächenzahl (GFZ) gibt das Verhältnis der Flächen aller Vollgeschosse der baulichen Anlagen auf einem Grundstück zu der Fläche des Baugrundstücks an. Beispiel: Sie haben ein 1.000 m² großes Grundstück und bauen auf diesem eine Baumasse (Geschossfläche) von 500 m², dann beträgt die GFZ 0,5. Bebauen Sie das gleiche Grundstück mit 2.000 m² Baumasse, dann beträgt die GFZ 2,0.

Das Freudenberg Areal hat eine Größe von 26.355 m², die aktuelle Planung sieht eine Geschossfläche von 68.480 m² vor, sodass die GFZ 2,60 beträgt. Die Bebauungen in der näheren Umgebung weisen jedoch eine deutlich höhere GFZ auf, siehe rechts das Dokument 5. Im Berliner Innenstadtbereich besteht regelmäßig eine GFZ, die mindestens bei 3,0 und oft auch über 4,0 liegt.

Somit unterschreitet das geplante Bauvorhaben deutlich die Bebauungsdichten der Nachbarschaft und insofern kann nicht von einer “Ausnahmeregelung” gesprochen werden.

“Abmahnungen gegen die Bürgerinitiative”

Seitens der Bürgerinitiative wird behauptet, dass Bauwert “die Bürgerinitiativen – den Bürgerverein Travekiez-Ostkreuz e.V. und die Ideenwerkstatt – mit kostenpflichtigen Abmahnungen, irrigen Beschuldigungen und horrenden Strafandrohungen attackiert und unter Druck setzen würde.

Hier wird zunächst der Eindruck erweckt, dass es mehrere Bürgerinitiativen gäbe. Das ist falsch. Die sog. Ideenwerkstatt ist eine “Arbeitsgemeinschaft” des Bürgervereins und somit handelt es sich um ein und die selbe Bewegung.

Warum die Abmahnungen? Bedauerlicherweise hat die Bürgerinitiative als Arbeitsgemeinschaft eines gemeinnützigen, steuerbegünstigten Vereins mehrfach die Einzäunung des Areals gewaltsam aufgebrochen, teilweise zerstört und das Grundstück rechtswidrig besetzt. Wir haben den Verein und damit die Bürgerinitiative mehrfach aufgefordert, die Zerstörung von Privateigentum und den andauernden Hausfriedensbruch abzustellen. Dieser Aufforderung wurde jedoch nicht nachgekommen. Statt dessen wurde von der Bürgerinitiative ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers ein “Nachbarschaftsgarten” eingerichtet und die Bevölkerung aufgerufen, sich dort einzutreffen und damit ebenfalls rechtswidrige Handlungen zu begehen (siehe rechts das Dokument 7).

Der Bürgerinitiative und dem gemeinnützigen Verein war auch stets ihr vorsätzliches rechtswidriges Vorgehen bewusst, so schrieb die Bürgerinitiative sogar auf deren Website, dass sie versuchen wollen, diesen illegalen Zustand zu “legalisieren”. Siehe hierzu rechts das Dokument 8.

Allein wegen der allgemeinen Gefahrenabwehr und aus versicherungstechnischen Gründen ist der Grundstückseigentümer verpflichtet, gegen solche illegalen und gefährlichen Aktionen vorzugehen. Insofern muss klar gestellt werden, dass die Abmahnungen als Folge einer gewaltsamen Besetzung und Zerstörung des Privateigentums erfolgten.

 

 

 

 

 

Einen Fernsehbeitrag zu den aktuellen Entwicklungen, der bisher einzigartigen Zusammenarbeit mit einer gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft und den unrealistischen Forderungen einer Bürgerinitiative an den privaten Bauherrn Bauwert wurde am 25. Februar 2015 auf TV Berlin ausgestrahlt. Einen Auszug hieraus sehen Sie hier:

 

Planung von Carsten Joost von 2012 mit bis zu 66.125 m² Baumasse:

Planung Joost

Ausschnitt aus der Carsten Joost Planung von 2012:

Planung Joost Ausschnitt

Auf ausdrücklichen Wunsch von Herrn Carsten Joost erfolgt hier nochmals der Hinweis, dass das Urheberrecht an dieser dargestellten Planung bei Herrn Carsten Joost liegt.

 

 

Dokument 1 – Ausschnitt Aufruf der Bürgerinitiative:

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Dokument 2 – Siegerplanung von 2009:

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Dokument 3 – Flächenaufstellung der Beyer Schubert Architekten 2009:

Flächen Beyer Schubert 2009

Dokument 4 – Lage des Kinderspielplatzes:

Lage Spielplatz

 

 

 

 

 

 

Dokument 5 – Knapp 50% des Grundstückes sind Grünflächen

Planung Grün 2013 groß

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dokument 6 – Nachbarbebauung

GFZ Übersicht Plan

GFZ Übersicht Liste 1

GFZ Übersicht Liste 2

Dokument 7 – Aufruf der Bürgerinitiative zum Hausfriedensbruch (Auszug aus der Website der Bürgerinitiative von 2013)

Besetzung Grundstück 1

 

Dokument 8 – Bewußt illegale Handlungen der Bürgerinitiative (Auszug aus der Website der Bürgerinitiative von 2013)

Besetzung Grundstück2